Archiv für Oktober 2014

Solidarität mit Rojava!

Aufruf des OTKM Stuttgart:

Seit mehreren Wochen konzentrieren sich die brutalen Angriffe des IS (Islamischer Staat) auf Kobane in Rojava, eine hauptsächlich von KurdInnen bewohnte Region im Norden Syriens. Wenn dessen Verteidigung durch die bewaffneten Einheiten der kurdischen PYD (syrische Schwesterpartei der PKK) den IS Angriffen nicht standhalten kann, droht ein erneutes Massaker. Bereits jetzt sind zehntausende Menschen über die Grenze in die Türkei geflohen. 

Ausgerüstet mit modernsten Waffen, die sie von der irakischen Armee erbeutet haben, konnten die IS-Milizen innerhalb der letzten Monate ihr Einflussgebiet stark ausdehnen. Für die ethnisch und religiös vielfältige Bevölkerung Syriens und des Irak hat dies zu Folter, Flucht und Massakern geführt. Mit Beginn des blutigen Bürgerkrieg in Syrien wurden in Rojava sowohl die Regierungstruppen Assads, als auch islamistische Verbände wie die „Al Nusra“ verjagt. Daraufhin wurde mit dem Aufbau eigener basisdemokratischer Selbstverwaltungsstrukturen begonnen. In diesem Prozess sind neben den KurdInnen alle ethnischen und religiösen Minderheiten beteiligt. Neben gesellschaftlich emanzipatorischen Prozessen, in denen es auch um die Befreiung der Frauen aus patriarchalen Zwängen ging, wurden erste Schritte für die Kollektivierung der Wirtschaft gemacht. Die Verteidigungseinheiten YPG und YPJ versuchen seitdem dieses demokratische Projekt zu schützen. Von Beginn an befinden sie sich im erbitterten Widerstand gegen die IS-Milizen. Das Massaker an der ezidischen Bevölkerung im Irak konnte nur durch ein sofortiges Eingreifen größtenteils dieser Einheiten gestoppt werden.

Während Rojava massiven Angriffen durch den IS ausgesetzt ist, hat die Türkei mittlerweile Truppen und Panzer an der Grenze zu Syrien stationiert und droht ein militärischer Einsatz auf syrischen Territorium. Dass die Türkei im Fall eines militärischen Eingreifens auch gegen Rojava und dessen Verteidigungseinheiten vorgehen würde, ist kein Geheimnis. Seit langem ist der demokratische Strukturaufbau in Rojava – in dem die kurdische Befreiungsbewegung eine relevante Rolle einnimmt – ein Dorn im Auge der Türkei. Um dort die Selbstverwaltung zu verhindern hat die Türkei seit Jahren islamistische Banden unterstützt. 

Lasst uns daher unsere Solidarität mit der Bevölkerung von Kobanê und Rojava zeigen!

>> Kundgebung: Freitag, den 10.10.2014 | 16 Uhr | Schlossplatz Stuttgart<<

Göppingen: Wir bleiben dran!

Bündnisaufruf zur antifaschistischen Demonstration am 11.10. in Göppingen.

Faschistische Umtriebe konsequent bekämpfen!
Antifaschismus ist und bleibt legitim!

Seit mehreren Jahren ist die Region Göppingen Schwerpunkt faschistischer Aktivitäten. Rund um eine Gruppe insbesondere junger Neonazis, die sich selbst als „Autonome Nationalisten (AN)“ bezeichnen, hatte sich eine der aktionistischsten und umtriebigsten Nazigruppierungen in Baden-Württemberg herausgebildet. Rechte Propaganda, öffentliche Auftritte und Übergriffe auf Andersdenkende und MigratInnen sorgten für eine unübersehbare faschistische Präsenz in und um Göppingen. Die offensichtlichsten Augenblicke für die wachsenden rechten Strukturen im Landkreis waren die faschistischen Aufmärsche im Oktober 2012 und 2013 mit jeweils etwa 150 Nazis.

Seit dem Aufkeimen neuer rechter Strukturen 2010 wurde die Region Göppingen zum Schwerpunkt antifaschistischer Aktivitäten, gerade weil das Wegschauen der örtlichen Stadtverwaltung und Polizei die Nazis in ihrem Tun sprichwörtlich bestärkte. Es waren antifaschistische Gruppen und Bündnisse die mit ihrer alltäglichen Präsenz und den Großmobilisierungen gegen die Oktoberaufmärsche für wahrnehmbaren Gegenwind sorgten. Annähernd 1500 Menschen beteiligten sich in beiden Jahren an den Mobilisierungen zur Verhinderung der rechten Demonstrationen und sahen sich dabei mit einem massiven Polizeiaufgebot konfrontiert. Polizeilichen Angriffen mit vielen Verletzten und den Ingewahrsamnahmen mehrerer hundert AntifaschistInnen folgten im Nachgang unzählige Verfahren, Verurteilungen und horrende Geldstrafen.

Zwar sorgten die Durchsuchungen des Landeskriminalamtes gegen die „Autonomen Nationalisten“ wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach §129 im Frühjahr 2014 für die Abmeldung ihres für den 11. Oktober 2014 geplanten Aufmarsches in Göppingen. Das Naziproblem in der Region ist damit dennoch keinesfalls gelöst, allenfalls verschoben – das zeigen nicht zuletzt die faschistischen Aktivitäten der vergangenen Monate im benachbarten Landkreis Esslingen. Grund genug für die antifaschistischen Kräfte am Thema dran zu bleiben!
(mehr…)